Klage um Hausausweis: Bundestag darf AfD-Mitarbeiter weiter aussperren
Mehrere AfD-Mitarbeiter versuchen vor Gericht den Zugang zum Bundestag zu erzwingen. Ein Eilverfahren ist nun gescheitert – wegen der Russland-Connections des Klägers.
Wie Russland YouTube und WhatsApp blockiert
Immer mehr Websites und Messenger sind in Russland nicht mehr erreichbar. Die Menschen suchen Tipps gegen die staatlichen Sperren. Was wird vom russischen Internet übrig bleiben? Die DW hat mit Experten gesprochen.
Aus für Websperren: Gericht kippt Sperrverfügung gegen Pornhub & Co.
Das Verwaltungsgericht Neustadt gibt den Klagen von 1&1 und Aylo statt: Der europäische Digital Services Act hebelt deutsche Alleingänge beim Jugendschutz aus.
Häufige Fragen
Q:Warum darf der Bundestag AfD-Mitarbeiter weiterhin aussperren?
Eine Klage um den Hausausweis hat ergeben, dass der Bundestag das Recht hat, AfD-Mitarbeiter auszusperren.
Q:Wie blockiert Russland YouTube und WhatsApp?
Russland hat Maßnahmen ergriffen, um den Zugang zu YouTube und WhatsApp zu blockieren.
Q:Was bedeutet das Aus für Websperren gegen Pornhub & Co.?
Ein Gericht hat die Sperrverfügung gegen Pornhub und ähnliche Seiten aufgehoben.
Q:Welche rechtlichen Grundlagen gibt es für die Aussperrung von Mitarbeitern im Bundestag?
Die rechtlichen Grundlagen für die Aussperrung von Mitarbeitern im Bundestag sind in den internen Regelungen des Bundestages festgelegt.
Q:Welche Auswirkungen hat die Aufhebung der Websperren auf die Nutzer?
Die Aufhebung der Websperren ermöglicht den Nutzern wieder den Zugang zu den zuvor gesperrten Websites.