ZEIT Online — Nachrichten02-1348enriched
Religion: Frankfurt will Protest vor geschlossener Moschee stoppen
Die Stadt Frankfurt plant Maßnahmen, um Proteste vor einer geschlossenen Moschee zu verhindern. Details zu den Hintergründen und den genauen Maßnahmen sind derzeit unbestätigt.
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WELT — Politik02-1322enriched
„Richter verletzen Gewaltenteilung“ – Bayerische Gemeinden planen Redeverbot für Höcke
Vor den bayerischen Kommunalwahlen wollen zwei Gemeinden Auftritte des AfD-Politikers Björn Höcke verhindern. In einem Fall gaben Richter der Stadtverwaltung Tipps zur Umsetzung eines Redeverbots. Ein Verfassungsexperte sieht die Gewaltenteilung verletzt.
Häufige Fragen
Q:Was plant die Stadt Frankfurt in Bezug auf die geschlossene Moschee?
Frankfurt will Proteste vor der geschlossenen Moschee stoppen.
Q:Welche Maßnahme planen bayerische Gemeinden gegen Höcke?
Bayerische Gemeinden planen ein Redeverbot für Höcke.
Q:Warum wird das Redeverbot für Höcke in Bayern diskutiert?
Es wird diskutiert, weil Richter die Gewaltenteilung verletzen könnten.
Q:Was ist der Hintergrund des Protests in Frankfurt?
Der Protest bezieht sich auf die Schließung einer Moschee.
Q:Welche rechtlichen Bedenken gibt es bezüglich des Redeverbots?
Es gibt Bedenken, dass es die Gewaltenteilung verletzen könnte.