Klage um Hausausweis: Bundestag darf AfD-Mitarbeiter weiter aussperren
Mehrere AfD-Mitarbeiter versuchen vor Gericht den Zugang zum Bundestag zu erzwingen. Ein Eilverfahren ist nun gescheitert – wegen der Russland-Connections des Klägers.
Wie Russland YouTube und WhatsApp blockiert
Immer mehr Websites und Messenger sind in Russland nicht mehr erreichbar. Die Menschen suchen Tipps gegen die staatlichen Sperren. Was wird vom russischen Internet übrig bleiben? Die DW hat mit Experten gesprochen.
Aus für Websperren: Gericht kippt Sperrverfügung gegen Pornhub & Co.
Das Verwaltungsgericht Neustadt gibt den Klagen von 1&1 und Aylo statt: Der europäische Digital Services Act hebelt deutsche Alleingänge beim Jugendschutz aus.
Frequently Asked Questions
Q:Was hat der Bundestag entschieden bezüglich der AfD-Mitarbeiter?
Der Bundestag darf die AfD-Mitarbeiter weiterhin aussperren.
Q:Wie blockiert Russland YouTube und WhatsApp?
Russland hat Maßnahmen ergriffen, um den Zugang zu YouTube und WhatsApp zu blockieren.
Q:Was hat das Gericht bezüglich der Websperren entschieden?
Das Gericht hat die Sperrverfügung gegen Pornhub und ähnliche Seiten gekippt.
Q:Gibt es rechtliche Grundlagen für die Aussperrung von AfD-Mitarbeitern?
Ja, die rechtlichen Grundlagen ermöglichen es dem Bundestag, AfD-Mitarbeiter auszusperren.
Q:Welche Auswirkungen hat das Gerichtsurteil auf Websperren?
Das Urteil führt dazu, dass Websperren gegen Pornhub und ähnliche Plattformen nicht mehr durchgesetzt werden können.