„Er ist auf Deutsch gesagt – ein armes Würstchen“
Das Verwaltungsgericht Augsburg erlaubt Björn Höcke (AfD) eine Rede in Lindenberg. Kolumnist Alan Posener analysiert die Debatte um Redeverbote und plädiert fürs Ignorieren: „Wir machen damit Wahlkampf für ihn.“
Mit diesen Zitaten begründet das Gericht das Redeverbot für Björn Höcke
Björn Höcke wird untersagt, bei einer Wahlveranstaltung in Bayern eine Rede zu halten. WELT liegt der entsprechende Beschluss des Verwaltungsgerichts Bayreuth vor. Es beruft sich auf eine „hinreichend gefestigte Gefahrenprognose“ bezüglich des Thüringer AfD-Chefs.
Kommunalwahlkampf: Darf Höcke reden? Streit um Auftritte in Bayern
Ein Gericht hat ein Redeverbot für Björn Höcke im Allgäu aufgehoben, was zu Diskussionen über seine Auftritte im Rahmen des Kommunalwahlkampfs in Bayern führt.
„Solche Maßnahmen bringen der AfD weitere Prozentpunkte bei Wahlen“
Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt kritisiert den Plan zweier bayerischer Gemeinden, Björn Höcke bei AfD-Veranstaltungen ein Redeverbot zu erteilen: „Die Grundrechtsverwirkung ist ein sehr starker Eingriff in Freiheitsmöglichkeiten.“
Stadt in Bayern erteilt Höcke Redeverbot – Tausende Gegendemonstranten erwartet
Eine Stadt in Oberfranken untersagt dem Thüringer AfD-Parteichef Björn Höcke einen Auftritt bei einer Parteiveranstaltung. Zuvor hatte es den Versuch gegeben, der gesamten Partei die Nutzung der Halle zu untersagen.
Kommunalwahlkampf: Gericht kippt Redeverbot für Höcke im Allgäu
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„Richter verletzen Gewaltenteilung“ – Bayerische Gemeinden planen Redeverbot für Höcke
Vor den bayerischen Kommunalwahlen wollen zwei Gemeinden Auftritte des AfD-Politikers Björn Höcke verhindern. In einem Fall gaben Richter der Stadtverwaltung Tipps zur Umsetzung eines Redeverbots. Ein Verfassungsexperte sieht die Gewaltenteilung verletzt.
Gericht kippt Redeverbot für Höcke im Allgäu
Das Verwaltungsgericht Augsburg hat das Redeverbot für Björn Höcke (AfD) bei einer Wahlkampfveranstaltung in Lindenberg gekippt. Felix W. Zimmermann, Chefredakteur der „Legal Tribune Online“, ordnet das Urteil ein.
Deutschland-Blog: Bundestag darf AfD-Mitarbeiter Hausausweis verweigern
Gericht sieht früheren Abgeordneten als nicht zuverlässig an +++ Redeverbot für Höcke aufgehoben +++ Spahn erwartet höheres Renteneintrittsalter +++ alle Entwicklungen im Liveblog
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Entscheidung des Verwaltungsgerichts Augsburg: AfD-Politiker Höcke darf in Lindenberg reden
Der AfD-Kreisverband hatte sich in einem Eilantrag gegen den Beschluss der Stadt gewehrt, Höcke ein Redeverbot zu erteilen. Lindenberg kann gegen diese Eilentscheidung Beschwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof einlegen.
Entscheidung des Verwaltungsgerichts Augsburg: AfD-Politiker Höcke darf in Lindenberg reden
Der AfD-Kreisverband hatte sich in einem Eilantrag gegen den Beschluss der Stadt gewehrt, Höcke ein Redeverbot zu erteilen. Lindenberg kann gegen diese Eilentscheidung Beschwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof einlegen.
Häufige Fragen
Q:Warum wurde ein Redeverbot für Björn Höcke erlassen?
Das Gericht begründete das Redeverbot für Björn Höcke mit bestimmten Zitaten und Aussagen.
Q:Darf Björn Höcke während des Kommunalwahlkampfs sprechen?
Es gibt einen Streit um seine Auftritte in Bayern, der rechtlich geklärt werden muss.
Q:Was entschied das Verwaltungsgericht Augsburg bezüglich Höckes Redeverbot?
Das Gericht kippte das Redeverbot für Höcke im Allgäu, was ihm erlaubte, in Lindenberg zu reden.
Q:Was bedeutet die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Augsburg für Höcke?
Die Entscheidung erlaubt es dem AfD-Politiker Höcke, in Lindenberg zu sprechen.
Q:Wie reagiert die Stadt in Bayern auf Höckes Redeverbot?
Die Stadt erteilte Höcke ein Redeverbot und erwartet Tausende Gegendemonstranten.