Sparpläne: Klage gegen Kultursenatorin wegen Theater-Sparplänen
Eine Klage wurde gegen die Kultursenatorin eingereicht, die sich auf ihre Sparpläne für Theater bezieht. Details zur Klage und den spezifischen Vorwürfen sind derzeit unbestätigt.
Münchner Sicherheitskonferenz: "Mittelmächte sind nicht machtlos"
Angesichts der unberechenbaren Außenpolitik der USA orientieren sich die übrigen NATO-Staaten und die EU um. Ermutigt werden sie von Kanadas Premier Carney, der die Kraft der "Mittelmächte" beschwört. Von C. Verenkotte.
Once demoted, now deputy leader: what will Jane Hume do for the Liberal party?
The Victorian senator’s elevation may help mitigate the effects of the party dumping its first female leader after only nine months. It also suggests the moderates still hold influence Get our breaking news email, free app or daily news podcast After nine months in the political wilderness, Jane Hume has made a triumphant return to the Liberal party’s senior leadership team. The Victorian senator was installed as deputy leader on Friday after Sussan Ley was ousted by Angus Taylor just 276 days into the job. Continue reading...
Münchner Sicherheitskonferenz: Merz geht auf Distanz zu den USA
Das zerrüttete transatlantische Verhältnis stand im Mittelpunkt der Eröffnungsrede von Bundeskanzler Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Europa müsse ein "selbsttragender Pfeiler" der NATO werden - etwa mit einem europäischen Atomschirm.
„Viel Lärm um nichts“ – Das Kalkül der Nato hinter der neuen Arktismission
„Wächter der Arktis“ heißt eine neue Nato-Mission, an der sich auch Deutschland beteiligt. Offizielles Ziel: Russland und China in Schach zu halten. Dabei gibt selbst ein Nato-Diplomat zu, dass sich die Bedrohungslage nicht geändert habe.
„Kaum schneller als eine Gartenschnecke“ – Nato-Chef Rutte verspottet russischen Vormarsch
Russland gerät ins Visier von Kritik und Spott. Während Nato-Chef Rutte die Streitkräfte verhöhnt, kritisiert Wadephul das DAAD-Verbot in Russland scharf. Moskau kündigt für die kommende Woche neue Gesprächsrunden in Genf an. Mehr im Liveticker.
Merz, Macron to address Munich Security Conference amid disputes with US
Ukrainian President Volodymyr Zelenskyy and US Secretary of State Marco Rubio will also address the conference.
„Die Nato ist Garant für Frieden und Freiheit – das werden die Amerikaner nicht riskieren“
General a.D. Roland Kather analysiert die aktuelle Lage der Nato und die Rolle der USA. Er sieht keinen Grund für eine Debatte über eigene Atomwaffen in Deutschland: „Die Zeit ist nicht reif für eigene Sprengköpfe.“
Münchner Sicherheitskonferenz: Das größte Problem der NATO
Merz sprach in München nicht nur zu den Amerikanern, sondern auch zu den Europäern. Doch werden sie der „partnerschaftlichen Führung“ Deutschlands folgen?
Münchner Sicherheitskonferenz: Das größte Problem der NATO
Merz sprach in München nicht nur zu den Amerikanern, sondern auch zu den Europäern. Doch werden sie der „partnerschaftlichen Führung“ Deutschlands folgen?
„Trump reagiert nur auf Stärke“, sagt Newsom
Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom betont auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Bedeutung der Nato für die USA: „Die Bindung ist da fest. Ich habe keine großen Sorgen.“
„Kann ja nicht viel schlimmer werden als die Rede von Vance im vergangenen Jahr“, sagt Newsom
Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom betont auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Bedeutung der Nato für die USA: „Die Bindung ist da fest. Ich habe keine großen Sorgen.“
European leaders face tough talks at Munich Security Conference
European leaders return to the Munich Security Conference facing tough discussions on Ukraine, Greenland and NATO.
Friedrich Merz und Emmanuel Macron reden über europäischen Atomschirm
Der Bundeskanzler spricht mit Frankreich über einen Atomschirm für Europa als »starken Pfeiler« innerhalb der Nato. Friedrich Merz äußerte sich in München auch zu einem möglichen »Neustart« des transatlantischen Bündnisses.
Friedrich Merz und Emmanuel Macron reden über europäischen Atomschirm
Der Bundeskanzler spricht mit Frankreich über einen Atomschirm für Europa als »starken Pfeiler« innerhalb der Nato. Friedrich Merz äußerte sich in München auch zu einem möglichen »Neustart« des transatlantischen Bündnisses.
Liveblog zur Sicherheitskonferenz: Wadephul kündigt selbstbewussten Auftritt an
Außenminister spricht von „Entfremdung“ in der NATO +++ Rubio: Europa ist uns wichtig +++ Bundeskanzler Merz wird außenpolitische Grundsatzrede halten +++ Tausende Polizisten im Einsatz +++ alle Neuigkeiten im Liveblog
SiKo in München: Konferenz der Verunsicherung
Das transatlantische Verhältnis ist seit Trumps zweitem Amtsantritt als US-Präsident zerrüttet. Da passt das Motto der diesjährigen Sicherheitskonferenz: „Unter Zerstörung“. mehr...
Sicherheitskonferenz in München: Konferenz der Verunsicherung
Das transatlantische Verhältnis ist seit Trumps zweitem Amtsantritt als US-Präsident zerrüttet. Da passt das Motto der diesjährigen SiKo: „Unter Zerstörung“. mehr...
Sicherheitskonferenz in München: Konferenz der Verunsicherten
Das transatlantische Verhältnis ist seit Trumps zweitem Amtsantritt als US-Präsident zerrüttet. Da passt das Motto der diesjährigen MSC: „Unter Zerstörung“. mehr...
„Man muss Trump dankbar sein, dass er die Europäer wachgerüttelt hat“
In München beginnt die 62. Münchner Sicherheitskonferenz. Mit Spannung wird der Auftritt von US-Außenminister Marco Rubio erwartet. „Die Amerikaner werden sich nicht aus der Nato entfernen – ganz im Gegenteil“, so Ex-General Roland Kather.
Jens Stoltenberg: "Ich bewundere Angela Merkel"
Jens Stoltenberg hat als Ex-Generalsekretär schon 2018 ein Ende der Nato befürchtet. Im Umgang mit Donald Trump solle sich Europa an der Altkanzlerin orientieren.
„Putins imperiale Ambitionen sind ungebrochen. Der Drang, fremde Länder anzugreifen, besteht fort“
Der lettische Verteidigungsminister blickt skeptisch auf ein baldiges Ende des Ukraine-Kriegs. Unterdessen hat sich Nato Generalsekretär Jens Stoltenberg für Atomwaffen-Gespräche mit Russland ausgesprochen. Mehr im Liveticker.
Marco Rubio und die drei Prioritäten für die Nato
US-Außenminister Marco Rubio wird auf der Münchner Sicherheitskonferenz erwartet, wo er voraussichtlich klare Forderungen an Europa richten wird, im Gegensatz zu den kontroversen Äußerungen von J.D. Vance im Vorjahr.
Europa: „Die USA brauchen uns“
Der finnische Präsident Alexander Stubb betont, dass Europa in der Lage ist, sich selbst zu verteidigen, auch ohne die Unterstützung der USA. Er erklärt, dass Europa im Notfall bereit ist, den USA zu helfen.
Europa: „Die USA brauchen uns“
Der finnische Präsident Alexander Stubb hat eine selbstbewusste Botschaft für seine Kollegen in Europa: Wir können uns auch ohne die Amerikaner verteidigen. Und im Notfall helfen wir ihnen gerne aus.
„Der wichtigste Außenpolitiker nach dem Präsidenten“ – Marco Rubios drei Prioritäten für die Nato
Ein Jahr ist es her, dass US-Vizepräsident J.D. Vance bei seinem Auftritt bei der Münchner Sicherheitskonferenz Europa geschockt hat. Fast erleichtert hat man zur Kenntnis genommen, dass dieses Jahr Außenminister Marco Rubio die USA vertreten wird.
Europa: „Die USA brauchen uns“
Der finnische Präsident Alexander Stubb hat eine selbstbewusste Botschaft für seine Kollegen in Europa: Wir können uns auch ohne die Amerikaner verteidigen. Und im Notfall helfen wir ihnen gerne aus.
AfD-Politiker plädiert für deutsche „Übernahme der militärischen Hauptlast“ an Nato-Nordostflanke
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat der AfD-Verteidigungspolitiker Lucassen gefordert, dass Deutschland die militärische Hauptlast an der NATO-Nordostflanke übernimmt. Dies markiert die erste Teilnahme der AfD an der Konferenz seit 2021 und unterstreicht den Wunsch der Partei, Deutschland als europäische Führungsnation zu positionieren.
Münchner Sicherheitskonferenz: Wadephul kündigt selbstbewussten Umgang mit USA an
Außenminister Johann Wadephul betont auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Herausforderungen, vor denen die NATO steht, und plant, der US-Delegation die Bedeutung der aktuellen Situation zu verdeutlichen.
Deutschland will billige Kampfdrohnen beschaffen
Deutschland und weitere Nato-Länder planen die Beschaffung günstiger Kampfdrohnen. Hintergrund sind Lehren aus dem Ukraine-Krieg.
Europäischer Ansatz für weitreichende Schläge: Billige Drohnen für die Nato
Deutschland und weitere Nato-Länder planen die Beschaffung günstiger Kampfdrohnen. Hintergrund sind Lehren aus dem Ukraine-Krieg.
„Unrealistisch, dass bis Juni Frieden in der Ukraine einkehrt“, so lettischer Verteidigungsminister
Selenskyj kritisiert den Ausschluss eines ukrainischen Sportlers bei Olympia. Die Ex-Nato-Strategin Stefanie Babst ist skeptisch, dass die Münchner Sicherheitskonferenz neue Dynamiken bringen werden. Mehr im Liveticker.
„Es ist also ziemlich unrealistisch, dass bis Juni Frieden in der Ukraine einkehrt“
Selenskyj kritisiert den Ausschluss eines ukrainischen Sportlers bei Olympia. Die Ex-Nato-Strategin Stefanie Babst ist skeptisch, dass die Münchner Sicherheitskonferenz neue Dynamiken bringen werden. Mehr im Liveticker.
US judge blocks Trump administration from punishing Senator Mark Kelly
Judge Richard J Leon, a Republican appointee, has rejected the government's case as 'anemic' and 'horsefeathers'.
US urges Europe to take the lead on defence in NATO
Pentagon policy chief Elbridge Colby says current NATO approach 'no longer fit for purpose'.
Nach Aufruf zur Befehlsverweigerung: US-Gericht stoppt Sanktionen gegen Senator Kelly
US-Senator Mark Kelly hatte Soldaten dazu aufgerufen, »illegale Befehle« zu verweigern. Dafür wollte das Pentagon ihn sanktionieren – und scheiterte vor Gericht.
Nach Aufruf zur Befehlsverweigerung: US-Gericht stoppt Sanktionen gegen Senator Kelly
US-Senator Mark Kelly hatte Soldaten dazu aufgerufen, »illegale Befehle« zu verweigern. Dafür wollte das Pentagon ihn sanktionieren – und scheiterte vor Gericht.
Münchner Sicherheitskonferenz: Wadephul kündigt selbstbewussten Umgang mit USA an
Die Nato stehe unter Druck, sagt Außenminister Johann Wadephul. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz will er der US-Delegation klarmachen, "was auf dem Spiel steht".
Freitag: Waymos verbesserte Robotaxis, Weltraumteleskop zur Rettung deaktiviert
Waymo Ojai allwettertauglich + Swift ohne Forschung gegen Absturz + NATO-Drohnen zur Abschreckung + Schattenbibliothek gegen Spotify + Verbraucherschutz-Podcast
Verteidigungsminister: USA loben Europas Engagement in der NATO
Washington sieht eine „Neuausrichtung“ im Bündnis, in dem Europa eine führende Rolle einnimmt. Der Ukraine sagen die Verteidigungsminister 35 Milliarden Dollar zu.
Münchener Sicherheitskonferenz: Wie sich die Nato gegen Amerikas Rückzug wappnet
Noch hat Präsident Donald Trump nicht mit der Nato gebrochen. Aber das US-Militär verringert spürbar seinen Einsatz für das Bündnis, Europa soll im Eiltempo übernehmen. Die Lücken müssen vor allem die Deutschen füllen.
Münchener Sicherheitskonferenz: Wie sich die Nato gegen Amerikas Rückzug wappnet
Noch hat Präsident Donald Trump nicht mit der Nato gebrochen. Aber das US-Militär verringert spürbar seinen Einsatz für das Bündnis, Europa soll im Eiltempo übernehmen. Die Lücken müssen vor allem die Deutschen füllen.
Grassley Defends Whistleblowers from Left-Leaning Media Smears - Senator Grassley (.gov)
Senator Chuck Grassley defends whistleblowers against accusations from left-leaning media, emphasizing the importance of protecting those who expose wrongdoing.
Judge Temporarily Blocks Hegseth From Punishing Mark Kelly Over ‘Illegal Orders’ Video
Judge Richard J. Leon found that attempts to discipline Mark Kelly for a video that warned against following illegal orders would violate the senator’s First Amendment rights.
MSC 2026: Trumps Abrissbirnen-Politik und Europas Antwort
Die bisherige Weltordnung scheint zerstört, doch was kommt danach? Die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz sucht nach Antworten.
„Die richtigen Gespräche werden in Hinterzimmern geführt“
Nato-Generalsekretär Mark Rutte betont in seiner Rede die verstärkte Unterstützung für die Ukraine. General a.D. Roland Kather sieht die Lage weiter kritisch und fordert mehr europäische Anstrengungen. „Der Eindruck entsteht, dass die Europäer nicht genug tun, um der Ukraine zu helfen.“
How Israel used discriminatory laws to strip Palestinians of citizenship
Critics say Israel's move to revoke the citizenship of two Palestinian citizens sets an 'alarming precedent'.
USA fordern „Nato 3.0“ – „Werden weiterhin die erweiterte nukleare US-Abschreckung gewährleisten“
Steht die Nato vor dem Aus? Während des von US-Präsident Trump ausgelösten Grönland-Konflikts konnte dies zwischenzeitlich niemand mehr ausschließen. Nun gibt es von den US-Amerikanern beruhigende Worte.
Bundeswehr: Freiwilligenmangel für Litauen-Brigade an der Nato-Ostflanke
Zur Abschreckung Russlands wird erstmals eine Bundeswehr-Kampfbrigade im Ausland stationiert. Nach SPIEGEL-Informationen mangelt es aber bisher an Freiwilligen für den Dienst an der Nato-Ostflanke.
Ukraine: Wolodymyr Selenskyj fordert EU-Beitrittsdatum im Friedensabkommen
Selenskyj fordert ein fixes EU-Beitrittsdatum im Friedensabkommen und knüpft Wahlen an Sicherheitsgarantien. Die Nato berät über weitere Hilfe, während die Frontlage schwierig bleibt.
Häufige Fragen
Q:Was ist das Kalkül der Nato hinter der neuen Arktismission?
Die Nato verfolgt mit ihrer neuen Arktismission strategische Interessen, die jedoch als 'viel Lärm um nichts' bezeichnet werden.
Q:Was wurde auf der Münchner Sicherheitskonferenz über Mittelmächte gesagt?
Es wurde betont, dass Mittelmächte nicht machtlos sind und eine Rolle in der internationalen Sicherheit spielen können.
Q:Wie hat Nato-Chef Rutte den russischen Vormarsch kommentiert?
Rutte hat den russischen Vormarsch als 'kaum schneller als eine Gartenschnecke' verspottet.
Q:Worüber haben Friedrich Merz und Emmanuel Macron gesprochen?
Sie haben über einen europäischen Atomschirm diskutiert.
Q:Wie steht Friedrich Merz zu den USA auf der Münchner Sicherheitskonferenz?
Merz hat auf der Konferenz eine Distanz zu den USA signalisiert.