Wunderflats: "Die Leute werden eher den letzten Sperrmüll in die Wohnung stellen"
Justizministerin Stefanie Hubig will möblierte Kurzzeitvermietungen begrenzen. Jan Hase, Chef eines Vermittlers möblierter Wohnungen, hält ihre Regeln für lebensfremd.
Bahn: Ministerin: "Sicherheit hat einfach ihren Preis"
Die Ministerin betont, dass Sicherheit im Bahnverkehr Kosten verursacht, die nicht ignoriert werden können. Sie unterstreicht die Notwendigkeit, in Sicherheitsmaßnahmen zu investieren, um die Sicherheit der Passagiere zu gewährleisten.
Mietrecht: Kann dieser Gesetzentwurf helfen, Wohnen wieder bezahlbar zu machen?
Die Ideen von Justizministerin Hubig werden kontrovers diskutiert, von einem „Bürokratiemonster“ und „fatalen Signal“ ist die Rede. Anderen geht er nicht weit genug. Eine Analyse.
Erdgas: Deutschlands Gasspeicher leeren sich – und die Kälte bleibt
Die Erdgasspeicher sind so gering gefüllt wie seit Jahren nicht, die Grünen werfen Wirtschaftsministerin Reiche Untätigkeit vor. Ein Gasnotstand droht zwar nicht – dafür ein anderes Problem.
Erdgas: Deutschlands Gasspeicher leeren sich – und die Kälte bleibt
Die Erdgasspeicher sind so gering gefüllt wie seit Jahren nicht, die Grünen werfen Wirtschaftsministerin Reiche Untätigkeit vor. Ein Gasnotstand droht zwar nicht – dafür ein anderes Problem.
Baerbock kritisiert „Machtelite“, die sich bei „kriminellem Kindesmissbrauch“ gegenseitig schütze
Annalena Baerbock hat in einem Interview Vorwürfe gegen sie während ihrer Zeit als Deutschlands Außenministerin zurückgewiesen. Die heutige Präsidentin der UN-Vollversammlung lobte zudem Europa im Umgang mit Trumps Griff nach Grönland – und fand scharfe Worte zu den Epstein-Akten.
Stalking mit digitalen Tools: Versprechen reichen nicht
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig: Ihr Haus will bald den Entwurf für ein digitales Gewaltschutzgesetz vorlegen – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / dts NachrichtenagenturMit Spionage-Apps können Menschen tief in das digitale und analoge Leben anderer eindringen. Aber es gibt Möglichkeiten, den Überwachungstools beizukommen. Dafür muss die Bundesregierung endlich handeln. Ein Kommentar.
Prien fordert Prüfung einer Frauenquote im Bundestag
In der CDU werden Forderungen laut nach mehr Frauen im Bundestag. So verlangt Bundesfamilienministerin Karin Prien, eine solche Regelung zu prüfen.
Barbados PM Mia Mottley sweeps back into power in third election victory
Mia Mottley, die Premierministerin von Barbados, hat bei den jüngsten Wahlen ihre dritte Amtszeit gewonnen, indem ihre Barbados Labour Party alle 30 Sitze im Unterhaus des Parlaments errang. Dies führte zur Abwahl des Oppositionsführers Ralph Thorne und zeigt die breite Unterstützung, die Mottley in der Bevölkerung genießt.
Pam Bondi vor US-Kongress: »Sie haben mir gar nichts zu sagen, sie Versager von einem Anwalt«
Es geht um die Epstein-Akten: US-Justizministerin Pam Bondi muss sich vor dem Kongress für die Arbeit ihrer Behörde verteidigen. Ihre Taktik: Bloß niemanden ausreden lassen. Doch die demokratischen Abgeordneten halten dagegen.
„Totaler Quatsch“ – Baerbock reagiert auf Kritik an „moralisierender“ Außenpolitik
Annalena Baerbock, die Präsidentin der UN-Vollversammlung, hat in einem Interview Vorwürfe gegen ihre Außenpolitik während ihrer Amtszeit als Außenministerin zurückgewiesen. Sie lobte Europas Umgang mit den USA und äußerte sich kritisch zu den Epstein-Akten.
Energiewende: Die Kapitulationserklärung der Katherina Reiche – Meinung
Im deutschen Stromnetz finden sich kaum noch freie Anschlüsse. Statt das Problem anzupacken, will die Wirtschaftsministerin den Bau neuer Wind- und Solaranlagen erschweren. Ein absurder Weg.
„Totaler Quatsch“ – Baerbock reagiert auf Kritik an „moralisierender“ Außenpolitik
Annalena Baerbock hat in einem Interview Vorwürfe gegen sie während ihrer Zeit als Deutschlands Außenministerin zurückgewiesen. Die heutige Präsidentin der UN-Vollversammlung lobte zudem Europa im Umgang mit Trumps Griff nach Grönland – und fand scharfe Worte zu den Epstein-Akten.
Gesetzentwurf: Vorratsdatenspeicherung deutlich länger als drei Monate
Stefanie Hubig (SPD), Bundesjustizministerin. – Alle Rechte vorbehalten Europäische UnionDie geplante Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen steht in der Kritik. Die großen Internetanbieter weisen darauf hin, dass die Pläne der Justizministerin zu vielen Monaten Speicherzwang führen würden und daher rechtswidrig sind. Doch schon die eigentlich geplanten drei Monate Speicherpflicht sind mit nichts begründet.
Katherina Reiche von der CDU: Die Bundesmikromanagerin
Katherina Reiche, die Wirtschaftsministerin und Ex-Energielobbyistin, wird als kontroverse Figur innerhalb der CDU beschrieben. Ihre Amtsführung wird als von Kontrollsucht geprägt wahrgenommen, was zu einer Verzettlung in ihren Aufgaben führt.
Häufige Fragen
Q:Was sagt die Ministerin zur Sicherheit im Bahnverkehr?
Die Ministerin betont, dass Sicherheit ihren Preis hat.
Q:Kann der neue Gesetzentwurf im Mietrecht die Wohnkosten senken?
Es wird diskutiert, ob der Gesetzentwurf helfen kann, Wohnen wieder bezahlbar zu machen.
Q:Was kritisiert Baerbock bezüglich der Machtelite?
Baerbock kritisiert die Machtelite, die sich gegenseitig bei kriminellem Kindesmissbrauch schützt.
Q:Wie reagiert Baerbock auf die Kritik an ihrer Außenpolitik?
Baerbock bezeichnet die Kritik an ihrer 'moralisierenden' Außenpolitik als 'totalen Quatsch'.
Q:Was fordert Prien im Bundestag?
Prien fordert eine Prüfung einer Frauenquote im Bundestag.